Eckverbinder

Europäisches Patent · EP1179652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1179652
Anmeldenummer
EP01118645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2001
Veröffentlicht
13.02.2002
Erteilt
24.01.2007
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/972 (2006.01)
Priorität
DE 10039403 11.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

PHI Technik für Fenster und Türen GmbH

Lerchenfeld 5-7, 91459 Markt Erlbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Reichel-Scheiderer, Gabriele

91452 Wilhermsdorf, DE

Reichel, Johann

90556 Cadolzburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.