HYDRAULISCHER AUFZUG

Europäisches Patent · EP1181230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1181230
Anmeldenummer
EP00920317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2000
Veröffentlicht
27.02.2002
Erteilt
30.07.2003
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 9/04 (2006.01)
Priorität
CH 94399 19.05.1999
CH 174699 24.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000253 08.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/071456 30.11.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 15.12.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  3. 15.12.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Wittur AG, Rohrbachstrasse 28, 85259 Wiedenzhausen, Deutschland → Urs Flury, Hinterbergstrasse 16, 6318 Walchwil, Hermann Good, Spiegelbergstrasse 16, 6318 Walchwil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  4. 31.03.2005

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

  5. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  6. 31.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.