HYDRAULISCHER AUFZUG
Europäisches Patent · EP1181230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1181230
- Anmeldenummer
- EP00920317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2000
- Veröffentlicht
- 27.02.2002
- Erteilt
- 30.07.2003
- Gelöscht
- 31.05.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 94399 19.05.1999CH 174699 24.09.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000253 08.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/071456 30.11.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 15.12.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 15.12.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- Wittur AG, Rohrbachstrasse 28, 85259 Wiedenzhausen, Deutschland → Urs Flury, Hinterbergstrasse 16, 6318 Walchwil, Hermann Good, Spiegelbergstrasse 16, 6318 Walchwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 31.03.2005
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.