FÜLLMATERIAL
Europäisches Patent · EP1183115 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1183115
- Anmeldenummer
- EP00918561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2000
- Veröffentlicht
- 06.03.2002
- Erteilt
- 23.04.2003
- Gelöscht
- 23.04.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B21D 31/04 (2006.01)B21D 13/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 9904844 16.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2000/000091 14.04.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/062954 26.10.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ernst Ackermann, Patentanwalt, Egghalde, 9231 Egg-Flawil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
2493 Lichtenwörth, AT
Erfinderin/Erfinder
2493 Lichtenwörth, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.