FÜLLMATERIAL

Europäisches Patent · EP1183115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1183115
Anmeldenummer
EP00918561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2000
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
23.04.2003
Gelöscht
23.04.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B21D 31/04 (2006.01)
B21D 13/04 (2006.01)
Priorität
FR 9904844 16.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/AT2000/000091 14.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/062954 26.10.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  4. 15.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ernst Ackermann, Patentanwalt, Egghalde, 9231 Egg-Flawil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  5. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Kögler, Andreas

2493 Lichtenwörth, AT

Erfinderin/Erfinder

Kögler, Andreas

2493 Lichtenwörth, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.