MOPPRESSE
Europäisches Patent · EP1185191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1185191
- Anmeldenummer
- EP00929668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2000
- Veröffentlicht
- 13.03.2002
- Erteilt
- 13.12.2006
- Gelöscht
- 13.12.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47L 13/59 (2006.01)
- Priorität
- GB 9911296 14.05.1999GB 9917523 26.07.1999GB 0007893 31.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/001688 02.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/069321 23.11.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
- 29.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUNCAN, Christopher Robert
Chard Somerset TA20 3BH, GB
GAILES, Michael Edward
Beaminster Dorset DT3 3PD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.