Doppelsitzventil
Europäisches Patent · EP1188973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1188973
- Anmeldenummer
- EP01307724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2001
- Veröffentlicht
- 20.03.2002
- Erteilt
- 01.06.2005
- Gelöscht
- 01.06.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 1/44 (2006.01)
- Priorität
- US 660677 13.09.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 15.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dumke, Robert A.
Kenosha, Wisconsin 53142, US
Zimmerly, Robert D.
Pleasant Prairie, Wisconsin 53158-2012, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.