ZAHNBÜRSTE
Europäisches Patent · EP1194053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1194053
- Anmeldenummer
- EP00925020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2000
- Veröffentlicht
- 10.04.2002
- Erteilt
- 26.11.2003
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 5/00 (2006.01)A46B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 29912420 U 15.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000290 23.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/005270 25.01.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 15.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 28.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.