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Europäisches Patent · EP1194984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1194984
- Anmeldenummer
- EP00940694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2000
- Veröffentlicht
- 10.04.2002
- Erteilt
- 14.05.2003
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/646 (2006.01)H01R 13/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 19932942 14.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2000/000959 14.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/004995 18.01.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DESSEIN, Jan
B-8370 Blankenberge, BE
D'HULSTER, Freddy
B-8211 Aartrijke, BE
HELLIN, Frank
B-8500 Kortrijk, BE
NEUBAUER, Stefan
D-67166 Otterstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.