Einheit zum Steuern eines Bootes

Europäisches Patent · EP1195320 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1195320
Anmeldenummer
EP01203750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2001
Veröffentlicht
10.04.2002
Erteilt
29.11.2006
Gelöscht
29.11.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B63H 21/22 (2006.01)
B63H 25/02 (2006.01)
B63H 25/42 (2006.01)
G05G 9/047 (2006.01)
Priorität
US 679803 05.10.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eriksen, Tore

1747 Skjeberg, NO

Skauen, Ronny

1621 Gessvik, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.