AUSGABEVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP1196331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1196331
- Anmeldenummer
- EP00942280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2000
- Veröffentlicht
- 17.04.2002
- Erteilt
- 14.05.2003
- Gelöscht
- 14.05.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 51/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 9916693 16.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/002585 05.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/005674 25.01.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.11.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RAMSEY, Christopher, Paul
Oxfordshire OX12 8BP, GB
KELDER, Maria, Louise
Oxford OX4 1JU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.