SEILVERBINDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1196697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1196697
Anmeldenummer
EP00953069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2000
Veröffentlicht
17.04.2002
Erteilt
28.04.2004
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 19934240 21.07.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/006874 19.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/007797 01.02.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Carl Stahl GmbH

CARL STAHL GMBH

Postweg 41, D-73079 Süssen, DE

Erfinderin/Erfinder

FUNK, Wolfgang

D-73072 Donzdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.