Befestigungsvorrichtung für eine Schiene

Europäisches Patent · EP1197624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1197624
Anmeldenummer
EP00810947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2000
Veröffentlicht
17.04.2002
Erteilt
29.08.2007
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 30.11.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Peter Rutz, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

  3. 28.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Hawa Sliding Solutions AG

HAWA AG

Untere Fischbachstrasse 4, CH-8932 Mettmenstetten

Vertretung

Peter Rutz

6304 Zug

Erfinderin/Erfinder

Haab, Karl

6353 Weggis

Haab, Otto

8932 Mettmenstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.