Hydrant

Europäisches Patent · EP1199412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1199412
Anmeldenummer
EP01124891
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2001
Veröffentlicht
24.04.2002
Erteilt
05.01.2005
Gelöscht
18.10.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E03B 9/08 (2006.01)
Priorität
DE 10051902 19.10.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2021

  2. 15.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  3. 14.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jermann, Dieter

4242 Laufen

Fleckenstein, Lutz

63846 Laufach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.