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Europäisches Patent · EP1199473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1199473
Anmeldenummer
EP01125078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2001
Veröffentlicht
24.04.2002
Erteilt
30.03.2005
Gelöscht
30.03.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2000322025 20.10.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

ANEST IWATA Corporation

ANEST IWATA CORPORATION

9-14, Ebisuminami 1-chome, Shibuya-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Kimura, Hideyuki

Yokohama-shi, Kanagawa-ken 223-8501, JP

Unami, Atsushi

Yokohama-shi, Kanagawa-ken 223-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.