SELBSTKÜHLENDE DOSE

Europäisches Patent · EP1200318 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1200318
Anmeldenummer
EP00949776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2000
Veröffentlicht
02.05.2002
Erteilt
31.03.2004
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 81/32 (2006.01)
F25D 3/10 (2006.01)
F25B 17/08 (2006.01)
Priorität
GB 9918318 04.08.1999
GB 9928153 30.11.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/002983 02.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/010738 15.02.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLAYDON, Paul, Charles

Oxon OX12 9YA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.