VERBESSERUNGEN AN ODER IN BEZUG AUF ABSTANDSSTOFFE

Europäisches Patent · EP1200658 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1200658
Anmeldenummer
EP00949757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2000
Veröffentlicht
02.05.2002
Erteilt
02.05.2007
Gelöscht
02.05.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D04B 21/04 (2006.01)
Priorität
GB 9918334 04.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/002959 04.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/011128 15.02.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANSON, John Campbell

Watford, Herts WD2 5ES, GB

WATTERSON, Brian

Cullompton, Devon EX15 1NG, GB

MARKE, Richard

Wellington, Somerset TA21 9AR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.