TIEFTEMPERATURKÄLTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1200780 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1200780
- Anmeldenummer
- EP01944188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2001
- Veröffentlicht
- 02.05.2002
- Erteilt
- 30.03.2011
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 41/00 (2006.01)F25B 47/02 (2006.01)
- Priorität
- US 207921 P 30.05.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/017463 30.05.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/092792 06.12.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 19.07.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2011
- 30.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FLYNN, Kevin, P.
Novato, CA 94947, US
HALL, Paul, H
San Jose, CA 95118, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.