KLAPPSCHACHTEL FÜR ZIGARETTEN

Europäisches Patent · EP1204571 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1204571
Anmeldenummer
EP00947972
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2000
Veröffentlicht
15.05.2002
Erteilt
05.11.2003
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
DE 19938167 16.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/006600 12.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/012527 22.02.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 15.12.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  3. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FOCKE, Heinz

D-27283 Verden, DE

HEIN, Viktor

D-27283 Verden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.