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Europäisches Patent · EP1207836 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1207836
Anmeldenummer
EP00937477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2000
Veröffentlicht
29.05.2002
Erteilt
11.07.2007
Gelöscht
11.07.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
SE 9902999 25.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE2000/001105 29.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/013857 01.03.2001
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  2. 31.07.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Liko Research & Development AB

Nedre vägen 100, 975 92 Lulea, SE

Erfinderin/Erfinder

LILJEDAHL, Gunnar

S-975 93 Lulea, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.