ERDLEITER FÜR ERDUNGSANLAGEN
Europäisches Patent · EP1207962 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1207962
- Anmeldenummer
- EP00953040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2000
- Veröffentlicht
- 29.05.2002
- Erteilt
- 23.11.2005
- Gelöscht
- 31.07.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B03C 3/53 (2006.01)B03C 3/70 (2006.01)
- Priorität
- DE 19946283 31.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/006669 13.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/008804 08.02.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MILLER, Jürgen
D-63067 Offenbach, DE
SCHARKOWSKI, Jürgen
D-56424 Mogendorf, DE
VOGT, Hans, Josef
D-56179 Vallendar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.