Elektrohydraulischer Stellantrieb

Europäisches Patent · EP1209394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1209394
Anmeldenummer
EP01127824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2001
Veröffentlicht
29.05.2002
Erteilt
15.03.2006
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/42 (2006.01)
Priorität
DE 10058560 24.11.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Voith Turbo GmbH & Co. KG

Alexanderstrasse 2, 89522 Heidenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Strauss, Wilhelm

74586 Frankenhardt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.