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Europäisches Patent · EP1210167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1210167
- Anmeldenummer
- EP00949709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2000
- Veröffentlicht
- 05.06.2002
- Erteilt
- 05.11.2003
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 39/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 9919127 13.08.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/002878 26.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/012296 22.02.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 14.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAYNE, John David
Blackley, Manchester M9 8ZS, GB
HYDE(nee DUKES), Helen
Blackley, Manchester M9 8ZS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.