Stellantrieb mit einem Gehäuse mit Abdichtung
Europäisches Patent · EP1215950 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1215950
- Anmeldenummer
- EP00127331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2000
- Veröffentlicht
- 19.06.2002
- Erteilt
- 25.02.2009
- Gelöscht
- 12.12.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H05K 5/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2020
- 17.01.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2015
- 09.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2009
- 25.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.