EINRICHTUNG ZUM VERSCHLIESSEN ODER FREIGEBEN EINER ÖFFNUNG

Europäisches Patent · EP1218613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1218613
Anmeldenummer
EP00947733
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2000
Veröffentlicht
03.07.2002
Erteilt
20.02.2008
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/58 (2006.01)
E05D 3/02 (2006.01)
E05D 15/50 (2006.01)
Priorität
CH 177299 28.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000425 09.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/023698 05.04.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 15.05.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Abatron-Patentbüro AG, Altstetterstrasse 224, Postfach, 8048 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  3. 14.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.