Airbagvorrichtung

Europäisches Patent · EP1219507 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1219507
Anmeldenummer
EP01310967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2001
Veröffentlicht
03.07.2002
Erteilt
26.07.2006
Gelöscht
26.07.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60R 21/20 (2006.01)
Priorität
JP 2000392741 25.12.2000
JP 2001159280 28.05.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Taoka, Yoshifumi, Daihatsu Motor CO.,LTD.

Ikeda-shi, Osaka-fu, JP

Hayashi, Akihito, Daihatsu Motor CO.,LTD.

Ikeda-shi, Osaka-fu, JP

Yasuda, Mitsuo, Sanko Gosei K.K.

NishiTonami-Gun, Toyama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.