Hebelhahn

Europäisches Patent · EP1219878 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1219878
Anmeldenummer
EP01660208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2001
Veröffentlicht
03.07.2002
Erteilt
26.10.2005
Gelöscht
26.10.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 31/60 (2006.01)
Priorität
FI 20002880 29.12.2000
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Oras Oy

ORAS OY

Isometsäntie 2, PL 40, 26101 Rauma, FI

Erfinderin/Erfinder

Saarisalo, Risto

27230 Lappi, FI

Koppanen, Jorma

26660 Rauma, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.