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Europäisches Patent · EP1222151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1222151
Anmeldenummer
EP01940039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2001
Veröffentlicht
17.07.2002
Erteilt
03.03.2004
Gelöscht
30.06.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C05F 17/02 (2006.01)
E04B 7/16 (2006.01)
Priorität
CH 128800 25.06.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000391 23.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/000571 03.01.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

  2. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

ARATO, Laszlo

CH-6374 Buochs

Erfinderin/Erfinder

TSCHUDI, Jean-Pierre

CH-2565 Jens

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.