Integralhelm

Europäisches Patent · EP1222867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1222867
Anmeldenummer
EP02000786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2002
Veröffentlicht
17.07.2002
Erteilt
12.03.2008
Gelöscht
31.01.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 2001006866 15.01.2001
JP 2001009101 17.01.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

  3. 31.03.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arai, Michio

Saitama-shi, Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.