ERFASSUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1224632 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1224632
Anmeldenummer
EP01954036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2001
Veröffentlicht
24.07.2002
Erteilt
16.12.2009
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 10034976 13.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/008067 12.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/007106 24.01.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 16.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

Iris-Gmbh Infrared & Intelligent Sensors

Ostendstrasse 1-14, 12459 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

HAUFE, André

12459 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.