PROCEDE ET MACHINE UTILISES POUR FUSIONNER DES LOTS D'OBJETS COMMANDES ET EN PARTICULIER DES LOTS DE PIECES POSTALES
Europäisches Patent · EP1227897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1227897
- Anmeldenummer
- EP00975910
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2000
- Veröffentlicht
- 07.08.2002
- Erteilt
- 24.09.2003
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07C 3/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 9913362 26.10.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/010502 25.10.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/030514 03.05.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 14.11.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ALTHOFF, Patentanwaltsbüro, Lättenstrasse 6a, 8185 Winkel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 30.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GILLET, Francois
F-69005 Lyon, FR
FORELLA, Guy
F-07130 Saint Peray, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.