MEHRZELLIGE BATTERIE

Europäisches Patent · EP1228549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1228549
Anmeldenummer
EP00972973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2000
Veröffentlicht
07.08.2002
Erteilt
11.06.2008
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 10/04 (2006.01)
H01M 2/02 (2006.01)
Priorität
GB 9925361 27.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/004117 26.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/031729 03.05.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Chloride Industrial Batteries Limited

CHLORIDE INDUSTRIAL BATTERIES LIMITED

Invensys plc, Carlisle Place, London SW1P 1BX, GB

Erfinderin/Erfinder

PARTINGTON, Kenneth, Michael

Longridge Lancashire PR3 3WS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.