BESCHICHTUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP1230041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1230041
- Anmeldenummer
- EP00975918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2000
- Veröffentlicht
- 14.08.2002
- Erteilt
- 01.12.2004
- Gelöscht
- 01.12.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B05D 7/00 (2006.01)B05D 1/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 99810977 27.10.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/010529 25.10.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/030512 03.05.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PASIC, Paul
Melbourne, Victoria 3805, AU
GRIESSER, Hans, Jörg
The Patch, Victoria 3792, AU
KAMBOURIS, Peter
Carindale, Queensland 4122, AU
CHABRECEK, Peter
CH-4125 Riehen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.