Fernsteuerungssystem und Fernsteuersender dafür

Europäisches Patent · EP1231580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1231580
Anmeldenummer
EP01309874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2001
Veröffentlicht
14.08.2002
Erteilt
11.05.2005
Gelöscht
11.05.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G08C 23/04 (2006.01)
G08C 19/28 (2006.01)
A63H 30/04 (2006.01)
Priorität
JP 2001034042 09.02.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Konami Corporation

4-1, Marunouchi,, Chiyoda-ku, Tokyo 100-6330, JP

Erfinderin/Erfinder

Yamaguchi, Takashi

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.