Futter- und/oder Tränkvorrichtung für Tiere

Europäisches Patent · EP1234497 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1234497
Anmeldenummer
EP02075594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2002
Veröffentlicht
28.08.2002
Erteilt
22.12.2004
Gelöscht
22.12.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01K 9/00 (2006.01)
A01K 5/015 (2006.01)
A01K 7/06 (2006.01)
A01K 7/00 (2006.01)
Priorität
NL 1017431 22.02.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

  2. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van Lenteren, Adriaan Coert

3155 RH Maasland, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.