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Europäisches Patent · EP1237435 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1237435
- Anmeldenummer
- EP01901160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2001
- Veröffentlicht
- 11.09.2002
- Erteilt
- 13.01.2010
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10002644 21.01.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/000517 18.01.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/052685 26.07.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 09.02.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2010
- 13.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.