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Europäisches Patent · EP1237435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1237435
Anmeldenummer
EP01901160
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2001
Veröffentlicht
11.09.2002
Erteilt
13.01.2010
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 21/00 (2006.01)
Priorität
DE 10002644 21.01.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/000517 18.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/052685 26.07.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 09.02.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2010

  3. 13.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.