VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES GEHÄUSE- ODER SCHMUCKSTÜCKTEILS
Europäisches Patent · EP1238316 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1238316
- Anmeldenummer
- EP00971199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2000
- Veröffentlicht
- 11.09.2002
- Erteilt
- 31.05.2006
- Gelöscht
- 06.11.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 231399 17.12.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000592 07.11.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/044880 21.06.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.11.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2020
- 01.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014
- 31.07.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.