MECANISME DE CALENDRIER ANNUEL, PERPETUEL OU SECULAIRE

Europäisches Patent · EP1240559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1240559
Anmeldenummer
EP00940695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2000
Veröffentlicht
18.09.2002
Erteilt
31.08.2005
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 19/24 (2006.01)
Priorität
EP 99125897 24.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/IB2000/000960 13.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/048568 05.07.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

  3. 31.08.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.