SPRITZGIESSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1244541 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1244541
Anmeldenummer
EP00957141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2000
Veröffentlicht
02.10.2002
Erteilt
27.10.2004
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/27 (2006.01)
Priorität
NL 1012925 27.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/NL2000/000591 24.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/015884 08.03.2001
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 15.11.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Arnold & Siedsma AG, Poststrasse 20, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  3. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Boekel, Franciscus Antonius Jozef

3311 EN, Dordrecht, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.