ELEKTRONISCHES VORSCHALTGERÄT UND ELEKTRONISCHER TRANSFORMATOR

Europäisches Patent · EP1247432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1247432
Anmeldenummer
EP00991628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2000
Veröffentlicht
09.10.2002
Erteilt
05.03.2008
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 41/282 (2006.01)
H05K 1/16 (2006.01)
H05K 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 19963292 27.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/013170 22.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/049083 05.07.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

TridonicAtco GmbH & Co. KG

Färbergasse 15, 6850 Dornbirn, AT

Erfinderin/Erfinder

HEIN, Peter

A-6833 Fraxern, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.