ELASTISCHES RAD
Europäisches Patent · EP1247660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1247660
- Anmeldenummer
- EP00987666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2000
- Veröffentlicht
- 09.10.2002
- Erteilt
- 27.08.2008
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 9/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 36336199 21.12.1999JP 36336299 21.12.1999JP 2000079066 21.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2000/009058 21.12.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/045965 28.06.2001
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 27.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIKUCHI, Hirohumi
Kawasaki-shi Kanagawa 214-0006, JP
TASHIRO, Katsumi
Fuchu-shi, Tokyo 183-0015, JP
MURASE, Masanori
Hidaka-shi, Saitama 350-1257, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.