ELASTISCHES RAD

Europäisches Patent · EP1247660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1247660
Anmeldenummer
EP00987666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2000
Veröffentlicht
09.10.2002
Erteilt
27.08.2008
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 9/12 (2006.01)
Priorität
JP 36336199 21.12.1999
JP 36336299 21.12.1999
JP 2000079066 21.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/JP2000/009058 21.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/045965 28.06.2001
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 27.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIKUCHI, Hirohumi

Kawasaki-shi Kanagawa 214-0006, JP

TASHIRO, Katsumi

Fuchu-shi, Tokyo 183-0015, JP

MURASE, Masanori

Hidaka-shi, Saitama 350-1257, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.