RECIPIENT REFERMABLE
Europäisches Patent · EP1248539 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1248539
- Anmeldenummer
- EP00964427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2000
- Veröffentlicht
- 16.10.2002
- Erteilt
- 01.12.2004
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 19/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 9924278 13.10.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/003722 28.09.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/026497 19.04.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BENJAMINS, Arthur, Michel
Biggin Hill, Kent TN16 3QX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.