ELEMENT FÜR DIE RÜCKENLEHNE UND/ODER DIE SITZFLÄCHE EINES SITZMÖBELS

Europäisches Patent · EP1248546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1248546
Anmeldenummer
EP01974249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2001
Veröffentlicht
16.10.2002
Erteilt
13.08.2003
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 31/10 (2006.01)
A47C 7/40 (2006.01)
Priorität
DE 10050151 11.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/010569 13.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/030244 18.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Mauser Office GmbH

Nordring 25, 34497 Korbach, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHREWE, Nikolaus

59929 Brilon-Bontkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.