Capteur de faisceau lumineux
Europäisches Patent · EP1249571 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1249571
- Anmeldenummer
- EP02252587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2002
- Veröffentlicht
- 16.10.2002
- Erteilt
- 21.06.2006
- Gelöscht
- 21.06.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E05F 15/20 (2006.01)G01V 8/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001115061 13.04.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
- 30.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Imai, Takashi
Ohtsu-shi, Shiga-ken 520-0801, JP
Ikeuchi, Akihiro
Ohtsu-shi, Shiga-ken 520-0801, JP
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