Capteur de faisceau lumineux

Europäisches Patent · EP1249571 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1249571
Anmeldenummer
EP02252587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2002
Veröffentlicht
16.10.2002
Erteilt
21.06.2006
Gelöscht
21.06.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05F 15/20 (2006.01)
G01V 8/12 (2006.01)
Priorität
JP 2001115061 13.04.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  2. 30.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Imai, Takashi

Ohtsu-shi, Shiga-ken 520-0801, JP

Ikeuchi, Akihiro

Ohtsu-shi, Shiga-ken 520-0801, JP

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