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Europäisches Patent · EP1250175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1250175
Anmeldenummer
EP00982820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2000
Veröffentlicht
23.10.2002
Erteilt
02.07.2003
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 5/00 (2006.01)
Priorität
CH 132002000 24.01.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000689 27.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/052955 26.07.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 15.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  3. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Bernstein Beteiligungs GmbH

Bahnhofstrasse 29, 6300 Zug

Vertretung

Luchs & Partner Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

STEINER, Josef

6300 Zug

BERNET, Adrian

8005 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.