Steuerventilsystem

Europäisches Patent · EP1255048 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1255048
Anmeldenummer
EP02009943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2002
Veröffentlicht
06.11.2002
Erteilt
24.01.2007
Gelöscht
24.01.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F15B 20/00 (2006.01)
F16P 3/22 (2006.01)
Priorität
US 288853 P 04.05.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

  2. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schaber, Hubert

71227 Rutesheim, DE

Schnell, Richard E.

Oswego, Illinois 60543, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.