Radspannwerk

Europäisches Patent · EP1256481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1256481
Anmeldenummer
EP02008800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2002
Veröffentlicht
13.11.2002
Erteilt
18.06.2014
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60M 1/26 (2006.01)
Priorität
AT 7462001 10.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 12.07.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2014

  3. 18.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Winter, Hubert

8811 Scheifling, Nr.282, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.