Kompakte Bildaufnahmevorrichtung

Europäisches Patent · EP1258764 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1258764
Anmeldenummer
EP02010753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2002
Veröffentlicht
20.11.2002
Erteilt
05.11.2008
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 7/02 (2006.01)
G02B 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2001148911 18.05.2001
JP 2001148913 18.05.2001
JP 2001153635 23.05.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 05.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008

Beteiligte

Inhaberin

Konica Corporation

KONICA CORPORATION

26-2 Nishishinjuku 1-chome, Shinjuku-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Yamaguchi, Susumu

Hachioji-shi, Toyko, 192-8505, JP

Hattori, Hiroyuki

Hachioji-shi, Toyko, 192-8505, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.