THERMOSTATVENTIL FÜR HEIZKÖRPER
Europäisches Patent · EP1261821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1261821
- Anmeldenummer
- EP01913771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2001
- Veröffentlicht
- 04.12.2002
- Erteilt
- 23.03.2005
- Gelöscht
- 31.01.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10007929 21.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/000804 25.01.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/063154 30.08.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 31.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÖFFLER, Michael
59519 Möhnesee, DE
KOTTEK, Günter
44534 Lünen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.