DICHTSYSTEM AN EINEM KONSTRUKTIONSELEMENT MIT EINER VERSCHLIESSBAREN DURCHLASSÖFFNUNG UND VERFAHREN ZUR ANWENDUNG

Europäisches Patent · EP1268328 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1268328
Anmeldenummer
EP01913535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2001
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
31.03.2004
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/18 (2006.01)
B65B 39/00 (2006.01)
F16K 1/226 (2006.01)
Priorität
DE 10004695 26.01.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/000320 25.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/055017 02.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Glatt Systemtechnik GmbH

Grunaer Weg 26, 01277 Dresden, DE

Erfinderin/Erfinder

CORNELIUS, Hans-Dieter

01217 Dresden, DE

PRITZKE, Heinz

01737 Kesselsdorf / OT Braunsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.