Verschluss
Europäisches Patent · EP1270466 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1270466
- Anmeldenummer
- EP01115565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 13.10.2004
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 69/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 20.12.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2018
- 23.01.2014
Übertragen
- Inhaber/in
- montena SA, Chemin de la Cornache 1, 1753 Matran → JetSolutions AG, Route de Montena 89, 1728 Rossens
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2014
- 23.01.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2014
- 29.10.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.