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Europäisches Patent · EP1273023 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1273023
Anmeldenummer
EP01915574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2001
Veröffentlicht
08.01.2003
Erteilt
31.05.2006
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01J 25/587 (2006.01)
H01J 23/48 (2006.01)
Priorität
GB 0007783 30.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/001473 30.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/075928 11.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALEEM, Kesar

Essex IG1 2JA, GB

BRADY, Michael, Barry, Clive

Essex CM9 6LB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.